Im Bundeshaus in Bonn fand am 7. September 1949 die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages statt. (Quelle: Stadtarchiv Bonn, DA01_05230-23, unbekannter Fotograf)
(Quelle: Stadtarchiv Bonn, DC12_0001, Fotograf: Hubert Stuckmann)
(Quelle: Stadtarchiv Bonn, DC12_0002, Fotograf: Hubert Stuckmann)
(Quelle: Stadtarchiv Bonn, DC12_0003, Fotograf: Hubert Stuckmann)
Mittwoch, 7. September 1949. 16.05 Uhr. Die erste Sitzung des Deutschen Bundestages wird eingeleitet mit der Ouvertüre „Weihe des Hauses“, Opus 124 von Ludwig van Beethoven, der das Werk zur Eröffnung des Josephstädter Theaters 1822 komponiert hatte. Nach zwei Stunden, um 18.18 Uhr, endete die konstituierende Sitzung im Bundeshaus, einer Turnhalle der ehemaligen Pädagogischen Akademie.
Alterspräsident Paul Löbe eröffnet am 7. September 1949 die konstituierende Sitzung des Ersten Deutschen Bundestages im Bundeshaus.Die Einberufung des am 14. August gewählten Bundestages war am 26. August von den elf Regierungschefs der Länder in den drei westlichen Besatzungszonen auf dem Rittersturz über den Dächern von Koblenz beschlossen worden. Sie besiegelten damit die Gründung der Bundesrepublik Deutschland.
Am Vormittag des 7. September hatte sich bereits der Bundesrat konstituiert (Auszüge aus dem Sitzungsprotokoll). Zu dessen Präsident wurde der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Karl Arnold gewählt. Als Stellvertreter wurden der niedersächsische Ministerpräsident Hinrich Wilhelm Kopf und Staatspräsident Gebhardt Müller aus Württemberg-Hohenzollern bestellt.
Zusammensetzung
Nach einem die politische inhaltliche Auseinandersetzung nicht scheuenden, ganz im Zeichen der Alternative „Planwirtschaft oder soziale Marktwirtschaft“ geführten Wahlkampf fanden sich die ersten 402 Abgeordneten aus elf Parteien zur konstituierenden Sitzung (Auszüge aus dem Sitzungsprotokoll) ein. Hinzu kamen acht Vertreter Berlins. Die stärkste Fraktion stellten CDU/CSU mit 139 (+2 Berliner), gefolgt von der SPD mit 131 (+5) Abgeordneten. Auf die FDP entfielen 52 (+1), auf Bayernpartei und Deutsche Partei jeweils 17. Die Kommunistische Partei war mit 15, die Wirtschaftliche Aufbauvereinigung mit 12, die Zentrumspartei mit zehn Abgeordneten vertreten. Die Deutsche Konservative Partei und die Deutsche Rechtspartei kamen auf fünf Sitze, der Südschleswigsche Wählerverband auf einen Sitz. Parteilose nahmen drei Plätze ein. Dieses breit gefächerte Spektrum war insbesondere auf die bundesweit fehlende Fünfprozenthürde zurückzuführen. Die bürgerlichen Parteien CDU/CSU, FDP und DP hatten jedoch mit 208 von 402 Sitzen die von Konrad Adenauer angestrebte Mehrheit errungen.
7. September 1949: Konstituierende Sitzung des Ersten Deutschen Bundestages.Eröffnung
Paul Löbe (1875-1967) eröffnete – der parlamentarischen Tradition entsprechend – als ältester Abgeordneter die Sitzung des Ersten Deutschen Bundestages. Er war ein Politiker der Weimarer Republik, hatte von 1920 bis 1933 als Abgeordneter der SPD im Reichstag gesessen, zeitweise als dessen Präsident. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion wirkte er im Parlamentarischen Rat. In den ersten Deutschen Bundestag konnte Löbe als aus Berlin stammender Abgeordneter wegen der alliierten Vorbehalte nicht vom Volk gewählt werden, wurde daher vom Abgeordnetenhaus von Berlin als nicht stimmberechtigter Abgeordneter delegiert.
In seiner Rede erinnerte Löbe an die Landsleute, denen eine fremde Verwaltung es verwehre, „mit in diesem Saale zu sitzen und mit uns zu beraten“ und forderte das Haus auf, der Opfer des letzten Krieges zu gedenken, die von allen Völkern gebracht worden seien. Die Wiedergewinnung der deutschen Einheit thematisierte er ebenso wie Deutschlands Platz in einem geeinten Europa. Die Verantwortung vor der Vergangenheit verband Löbe mit der Aufgabe, nun „eine stabile Regierung, eine gesunde Wirtschaft, eine neue soziale Ordnung in einem gesicherten Privatleben“ zu schaffen. Er gedachte der menschlichen Not – von den Vertriebenen bis zur ausstehenden Rückkehr der Kriegsgefangenen – und der Zerstörung der Städte, dankte den Hilfsleistungen aus dem Ausland. Am Schluss seiner Ausführungen rief Löbe die Abgeordneten zur Zusammenarbeit auf.
Das Präsidium
Auf Vorschlag von Konrad Adenauer wurde Erich Köhler (CDU) zum Präsidenten des Deutschen Bundestages gewählt. Zu seinen Stellvertretern bestimmten die Abgeordneten Carlo Schmid (SPD) und Hermann Schäfer (FDP). Als Köhler bereits im Oktober 1950 aus gesundheitlichen Gründen von seinem Amt zurücktrat, folgte ihm Hermann Ehlers (CDU) nach.
von und Die Kuppel des Reichstags in Berlin. Im Reichstag hat der Deutsche Bundestag seinen Sitz. Viele Millionen Menschen leben in Deutschland. Damit das Zusammenleben gut klappt, braucht man Regeln und Gesetze. Wer aber entscheidet, welche Regeln gelten sollen? Weil nicht alle Menschen immer dazu befragt werden können, wählen sie ihre Vertreterinnen und Vertreter, die das entscheiden. Das sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestages. "Deutscher Bundestag" ist der Name unserer Volksvertretung. Der Deutsche Bundestag ist in Berlin. Dies sind die wichtigsten Aufgaben des Deutschen Bundestages: Er wählt die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler, er stimmt darüber ab, welche Gesetze gelten sollen und kontrolliert die Regierung. "Deutscher Bundestag" ist der Name des deutschen Parlaments. Es arbeitet in der Hauptstadt Berlin. Die Mitglieder des Bundestages, die Abgeordneten, werden für vier Jahre vom Volk gewählt. Die Volksvertreterinnen und Volksvertreter gehören unterschiedlichen Parteien an.
Zu den wichtigsten Aufgaben des Bundestages gehören die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin, die Kontrolle der Regierung und die Gesetzgebung. Außerdem wirkt der Bundestag mit bei der Wahl des Bundespräsidenten und wählt die Richterinnen und Richter am Bundesverfassungsgericht. Wenn der Bundestag einen Beschluss fasst, dann muss mindestens die Hälfte aller Mitglieder des Bundestages anwesend sein.
Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestags während der ersten Sitzung der 19. Legislaturperiode.
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Der Bundestag ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland. Er hat Gesetzgebungsfunktion, genehmigt internationale Verträge und beschließt den Bundeshaushalt. Weitere Aufgaben sind die Wahl des Bundeskanzlers und die Mitwirkung bei der Wahl des Bundespräsidenten sowie der Bundesrichter. Der Bundestag kontrolliert die Regierung und den Einsatz der Bundeswehr. Er wird nach einem Verhältniswahlrecht alle vier Jahre in freien und geheimen Wahlen direkt gewählt. Die Hälfte der Abgeordneten wird über ein Direktmandat (Erststimme) in ihrem Wahlkreis gewählt, die andere Hälfte mit der Zweitstimme über die jeweilige Landesliste. Die Anzahl der Abgeordneten verändert sich im Laufe der Geschichte immer wieder. Seit 1953 ziehen Parteien, die nicht mindestens 5 Prozent aller abgegebenen Stimmen oder 3 Direktmandate erhalten, nicht in den Bundestag ein. Diese Sperrklausel ist als 5-Prozent-Hürde bekannt.
Nach der ersten Bundestagswahl Mitte August 1949 findet die konstituierende Sitzung des Parlaments am 7. September 1949 in Bonn statt. Elf Parteien und zwei unabhängige Abgeordnete gehören dem ersten Deutschen Bundestag an. Unter den insgesamt 410 Abgeordneten finden sich nur 28 Frauen.
Angesichts der immensen Probleme und des geringen Vorsprungs von CDU/CSU befürworten viele Mitglieder in der Union eine große Koalition mit der SPD. Wegen der unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Vorstellungen ist ein Zusammengehen beider Parteien jedoch problematisch. Die vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Konrad Adenauer, angestrebte bürgerliche Koalition mit der Freien Demokratischen Partei (FDP) und der Deutschen Partei (DP) setzt sich schließlich durch. Die SPD unter Kurt Schumacher geht in die Opposition.
(ag, mw) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik DeutschlandStand: 20.08.2019
Text: CC BY NC SA 4.0
Empfohlene Zitierweise: Grau, Andreas/Würz, Markus: Bundestag, in: Lebendiges Museum Online, Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland,
URL: //www.hdg.de/lemo/kapitel/geteiltes-deutschland-gruenderjahre/weg-nach-westen/bundestag.html
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